Angelika Adensamer (VICESSE) and Lukas Daniel Klausner (FH St. Pölten) attended the European Association for the Study of Science and Technology (EASST) Conference in (virtual) Prague from August 18–21. They presented their working paper “Part Man, Part Machine, All Cop” on automation in policing in a panel on Digital Technologies in Policing and Security organized by Simon Egbert (TU Berlin) and Nikolaus Pöchhacker (TU Munich).
Read MoreEinladung zur Pressekonferenz am 13.8.2020
epicenter.works präsentiert Überwachungsgesamtrechnung
epicenter.works lädt zur Pressekonferenz, um das „Handbuch Überwachung“ zu präsentieren. Dieses über 200 Seiten starke Werk stellt den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen polizeilicher Überwachung im sicherheitspolizeilichen und strafprozessrechtlichen Bereich, sowie im Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes in Österreich, dar.
Der VfGH hat die Corona-Ausgangsbeschränkungen größtenteils aufgehoben. Nun wäre eine Amnestie aller verhängten Strafen angebracht.
Read MoreIm Tagebuch widmet sich Angelika Adensamer der aktuellen Debatte über die Einschränkung der Mittel der Polizei und stellt sich auf die Seite des "Defundings" also der weitgehenden Einschränkung ihrer Aufgaben und Befugnisse:
Read MoreOnline / Arbeit & Wirtschaft / Die Corona-Krise hat uns neuen Regeln ausgesetzt, um der Ausbreitung der Virus-Ansteckungen entgegenzuwirken. Einige dieser Maßnahmen tangieren unsere Grundrechte.
Read MoreEin Mitschnitt des LinksTalks vom 25. April 2020 des Mosaik-Blog.at
»Ein Ausnahmezustand, wie wir ihn derzeit erleben, hätte in „normalen Zeiten“ einen breiten Aufschrei ausgelöst: Eine Regierung, die mit Gesetzen jongliert, wie es ihr gerade passt und Kritik daran als lästige Spitzfindigkeit abtut. Eine Polizei, die durch Straßen patrouilliert, die Widerspenstige abstraft und die vorgegebene Regelungen nach eigenen Ermessen auslegt. Sorgen über Protest muss sich die Regierung keine machen, denn das Versammlungsrecht erscheint derzeit aufgehoben. Alles im Sinne der Gesundheit im Kampf gegen Corona?«
Read MoreÜber Polizeibefugnisse im Corona-Ausnahmezustand herrscht derzeit eine unübersichtliche Rechtslage. Die neuen Polizeibefugnisse betreffen so viele Menschen wie sonst so gut wie nie und ganz normales Verhalten ("auf der Straße gehen") kann verdächtig sein.
Read MoreFM4 Auf Laut vom 31.3.2020
Am 31.03.2020 waren Angelika Adensamer und Thomas Lohninger zu Gast bei Kristian Davidek in der Sendung »FM4 Auf Laut« zur Frage »Was wird die neue Normalität?«.
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