Polizei in der Pandemiebekämpfung (POLIPA) - Neues FWF-Forschungsprojekt

Die notwendige Dringlichkeit und Spontaneität der Maßnahmen, die als Reaktion auf die COVID-19 Pandemie ergriffen wurden, haben bestehenden Routinen, Befehlsketten und Kontrollsysteme vorübergehend außer Kraft gesetzt. Gleichzeitig war der Einsatz der Polizei bei der Pandemiebekämpfung eine nahezu globale Reaktion. Dabei wurde einerseits ein schnelles Auftreten von unterschiedlichen Akteuren gefordert, anderseits waren die notwendigen Rollen schlecht definiert, und die Klarheit bzw. Verfassungsmäßigkeit von gesetzlichen Anordnungen mangelhaft. Dies hatte unter anderem zur Folge, dass der polizeiliche Ermessensspielraum vergrößert wurde. Die polizeiliche Bekämpfung der COVID-19 Pandemie kann somit exemplarisch genutzt werden um die Grenzen des demokratischen Handlungsrepertoires in der Krise aufzuzeigen, die in der strukturellen Beziehung zwischen den Sphären des Regierens, der Rechtsetzung und ihrer Durchsetzung liegen. Im Rahmen der FWF COVID-19 Akutförderung, liefern ab Herbst 2021, Angelika Adensamer, Paul Herbinger, Reinhard Kreissl und Roger von Laufenberg eine zeitgemäße Analyse dieser Grenzen und ihrer Ursachen im Projekt POLIPA.